Die SPD schlägt erneut Birgit Hesse für das Amt der Landtagspräsidentin vor. Die 46-Jährige wurde am Dienstag einstimmig von ihrer Fraktion nominiert, wie eine Sprecherin mitteilte.
Hesse lebt in Nordwestmecklenburg und ist seit 2019 Landtagspräsidentin. Sie folgte damals auf Sylvia Bretschneider (SPD), die gestorben war. Als stärkster Fraktion steht der SPD das Vorschlagsrecht für den Posten zu.
Die CDU als drittgrößte Fraktion nominierte ebenfalls am Dienstag Beate Schlupp für das Amt der Vizepräsidentin – ebenfalls einstimmig. Schlupp ist bereits seit zehn Jahren Vizepräsidentin des Landtags. “Ihre Amtsführung wird über die Fraktionsgrenzen hinweg als neutral, sachkundig und durchsetzungsstark bewertet”, erklärte der Fraktionsvorsitzende Franz-Robert Liskow. Für die CDU-Fraktion sei es daher naheliegend, Beate Schlupp erneut zu nominieren.
Die Fraktion der Linken will nächste Woche über einen Personalvorschlag beraten, wie eine Sprecherin sagte. Auch die AfD will einen Kandidaten nominieren. Vor fünf Jahren hatte die größte Oppositionsfraktion den als Rechtsaußen geltenden Greifswalder Jura-Professor Ralph Weber vorgeschlagen, der jedoch bei der Wahl im Landtag durchfiel. Einen anderen Kandidaten wollte die AfD nicht aufstellen, so dass sie in der zu Ende gehenden Legislaturperiode keinen Vizepräsidenten stellte.
Die beiden neuen und zugleich kleinsten Landtagsfraktionen von Grünen und FDP warten noch auf eine Entscheidung, ob auch ihnen ein Vizepräsidenten-Posten zustehen soll. An diesem Mittwoch soll ein Gremium mit dem Namen “Vor-Ältestenrat” zusammentreten, um darüber zu beraten.
