Der Wirtschaftsausschuss des Landtags befasst sich heute (ab 13.00 Uhr) erneut mit den Vorgängen, die den Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern an den Rand der Insolvenz gebracht hatten – und den Plänen zur Fortführung. Dazu wurden der geschäftsführende Vorstand und Vertreter des zuständigen Wirtschaftsministeriums zu einem sogenannten Expertengespräch geladen. Die Befragung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Im Anschluss will der Ausschuss über Anträge der Opposition beraten, einen Unterausschuss einzusetzen, der sich speziell mit den Vorgängen rund um den Tourismusverband befasst, und ob auch sämtliche der Landesregierung dazu vorliegenden Akten angefordert werden sollen. Die Initiative dazu war von CDU, Grünen und FDP ausgegangen.
Der Tourismusverband MV ist ein eigenständiger, aber nahezu vollständig vom Land finanzierter Verein. Das Wirtschaftsministerium hatte im Februar die Zahlungen gestoppt und Anzeige erstattet, nachdem eigenen Angaben zufolge Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Fördermitteln aufgefallen waren. Details wurden bislang nicht mitgeteilt. Doch soll es nicht zu persönlichen Bereicherungen gekommen sein.
Die Insolvenz konnte abgewendet werden, indem sich Verband und Ministerium im Grundsatz auf einen gemeinsamen Weg für die Zukunft einigten und die Fördermittel wieder flossen. Die Staatsanwaltschaft in Schwerin bestätigte, dass sie ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs eingeleitet hat.