Die SPD hat auf ihrem Sonderparteitag in Wismar dem Koalitionsvertrag mit den Linken zugestimmt.
Für den Vertrag stimmten am Samstag 122 der 123 Stimmberechtigten. Zuvor hatte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in einer rund 45-minütigen Rede um Zustimmung für den 77 Seiten umfassenden Vertrag geworben. Darin hatte sie den Dreiklang aus einer starken Wirtschaft mit guten Löhnen, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung betont, der im Mittelpunkt der neuen fünfjährigen Legislaturperiode stehen soll.
Nach der Wahl schnitten Schwesig und Generalsekretär Julian Barlen zwei große Erdbeer-Sahnetorten und verteilten die Stücke an die Delegierten. Die Torten trugen die Aufschriften “SPD Mecklenburg-Vorpommern” und “26. September 2021 39,6 %”. Die SPD hatte die Landtagswahl an dem Tag mit diesem Ergebnis klar gewonnen.
Sie sei sich der großen Verantwortung bewusst und habe das Wahlergebnis mit Demut angenommen, sagte Schwesig. Keine andere Partei habe eine solche Zukunftskompetenz wie die SPD, betonte sie. Einer der Schwerpunkte der kommenden Jahre soll die Beteiligung der Jugend sein. “Die Zukunft beginnt jetzt”, erklärte die Ministerpräsidentin. So werde das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt.
Parallel zu der Veranstaltung in Wismar findet in Güstrow ein Sonderparteitag der Linken statt, auf dem ebenfalls über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden soll.
Am Samstagnachmittag (16.30 Uhr) soll der Koalitionsvertrag in Schwerin unterschrieben werden. Am Montag sind dann im Landtag die Wiederwahl von Schwesig als Ministerpräsidentin und die Ernennung ihres Kabinetts vorgesehen.
