In Mecklenburg-Vorpommern sind derzeit 13 Menschen in Sicherungsverwahrung.
Damit ist die Kapazität der Abteilung in der Justizvollzugsanstalt Bützow nicht ausgelastet, wie aus Angaben des Justizministeriums in Schwerin hervorgeht. 20 Plätze würden für Gewaltstraftäter vorgehalten, die ihre vom Gericht verhängte Freiheitsstrafe vollständig verbüßt haben, aber weiterhin als so gefährlich gelten, dass die Allgemeinheit vor ihnen geschützt werden muss.
Sexualstraftäter aus MV, für die eine Sicherungsverwahrung verhängt wurde, sind in Brandenburg untergebracht, wie eine Ministeriumssprecherin sagte. Dafür lebten brandenburgische Gewalttäter in Sicherungsverwahrung in Bützow. Diese Kooperation der beiden Bundesländer gebe es seit 2014.
Die Zahl der Sicherungsverwahrten hat sich im Nordosten nach einem Anstieg in den Vorjahren ab 2013 zwischen 8 und 14 eingependelt. Am Stichtag 31. März 2017 waren es 14, zwei Jahre später nur 8. Zurzeit sind es den Angaben zufolge 13.
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2011 muss sich die Sicherungsverwahrung deutlich von der Strafhaft unterscheiden. Daraufhin sei in Bützow eine eigene, abgetrennte Abteilung für diese Menschen errichtet worden, hieß es. Dort stehen seit Juni 2013 für maximal 20 Untergebrachte jeweils eigene Zimmer mit kleinem Bad und Küchenzeile zur Verfügung, erklärte die Ministeriumssprecherin. Am längsten hinter Gittern sitzt in Bützow demnach ein Mann, der seit 1998 in Haft und seit 2010 in der Sicherungsverwahrung lebt.
Oberstes Ziel sei auch in der Sicherungsverwahrung die Resozialisierung, also die Rückkehr in die Gesellschaft, betonte Justizministerium Katy Hoffmeister (CDU). Um den Untergebrachten bestmögliche Therapieangebote zu gewähren, sei der Staatsvertrag mit Brandenburg geschlossen worden. “Der größtmögliche Erfolg tritt nur ein, wenn wir spezialisierte und individuell zugeschnittene Angebote realisieren können.” Sicherungsverwahrung heiße eben nicht, dass Menschen für immer von der Gesellschaft ferngehalten würden.
