Berlin

Bauern laufen Sturm gegen Ende der Diesel-Subventionen
Aus Protest gegen die vorgesehene Streichung von Steuervergünstigungen durch die Ampel-Koalition wollen Landwirte an diesem Montag in Berlin mobil machen. Unter dem Motto "Zu...

Diesel-Subventionen für Bauern: FDP und Lindner stellen sich gegen Ampel-Beschluss
Die FDP kündigt Widerstand an gegen die von ihr selbst geplante Streichung von Diesel-Subventionen für Landwirte in Deutschland.
Man halte die starke Belastung der...

„Äußerst unglücklich“: SPD-Fraktion rügt Habeck für abrupten Förderstopp bei E-Autos
Der Stopp der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos kommt aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion zu abrupt.
Nach dem Willen des Wirtschaftsministeriums von Robert Habeck soll die...

Medizin trifft Politik: Hausarzt lädt Frank Junge (MdB) in seine Praxis...
Dr. Philipp Köntges ist ein junger Arzt mit eigener Praxis für Allgemeinmedizin im Zentrum der Stadt. Für seine Patienten ist er gefühlt ständig verfügbar...

Sparmaßnahmen bleiben bestehen: Lindner hebt Haushaltssperre mit sofortiger Wirkung auf
Das FDP-geführte Bundesfinanzministerium hat die vor gut drei Wochen verhängte Haushaltssperre mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
Das geht aus einem Schreiben von Finanz-Staatssekretär Steffen Saebisch...

Ampel als „Konjunkturbremse“ IW sagt weiteres Rezessionsjahr voraus
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) rechnet für 2024 auch wegen der Haushaltskrise mit einem weiteren Rezessionsjahr. Das Bruttoinlandsprodukt werde wie schon im zu...

Durchbruch in Nachtsitzung Ampel-Spitzen einigen sich auf Haushalt 2024
Die Ampelkoalition hat sich im Streit um den Haushalt 2024 geeinigt. Für 12.00 Uhr ist ein Pressestatement von Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck...

Keine Einigung beim Haushalt: Ampel vertagt „entscheidende Runde“
Die Spitzen der Ampel-Koalition suchen weiter nach Geld für den Bundeshaushalt für das Jahr 2024.
Die Verhandlungen wurden am späten Sonntagabend nach dpa-Informationen auf...

„Keine Weihnachtsfeier drinnen“: Lauterbach: Hinweise auf große Corona-Welle
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach appelliert eindringlich an Menschen mir Risikofaktoren und jene über 60 Jahren sich noch vor dem Weihnachtsfest gegen Corona impfen zu lassen....

„Mentalitätswechsel nötig“: Pistorius hält neue Wehrpflicht für möglich
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht nicht aus. "Es war ein Fehler, sie abzuschaffen", sagte der SPD-Politiker der Wochenzeitung "Die Zeit". Sie...

Neue Infektionswelle droht: Lauterbach – „Gefahr durch Corona wird unterschätzt“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Menschen mit Risikofaktoren angesichts höherer Corona-Infektionszahlen zu Impfungen aufgerufen.
Die Infektion sei keine Erkältungserkrankung, sagte der SPD-Politiker nach dem zweiten...

Schwesig kündigt Reise nach Brasilien an
Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will im kommenden Jahr mit einer Wirtschaftsdelegation Brasilien besuchen.
Dies kündigte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern am Montag nach einem Gespräch...