Erinnerung an DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Mit einem zentralen Gedenken in Berlin wird heute an die Opfer des DDR-Volksaufstandes vor 66 Jahren erinnert. Zu der Gedenkstunde der Bundesregierung auf dem Friedhof an der Seestraße werden Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erwartet. Sie wollen am dortigen Mahnmal für die Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953…

Däne Madsen neuer Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock

Der Favorit hat sich durchgesetzt: Der parteilose Däne Claus Ruhe Madsen hat die Oberbürgermeisterwahl der Hansestadt Rostock gewonnen. Damit hat laut Deutschem Städtetag erstmals eine deutsche Großstadt einen Oberbürgermeister ohne deutschen Pass. Der 46-Jährige setzte sich am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis mit 57,1 Prozent der Stimmen gegen den Rostocker Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) durch. Madsen…

Gedenken an DDR-Volksaufstand vor 66 Jahren

Mit einem zentralen Gedenken in Berlin wird am Montag (11.00 Uhr) an die Opfer des DDR-Volksaufstandes vor 66 Jahren erinnert. Zu der Gedenkstunde der Bundesregierung auf dem Friedhof an der Seestraße werden Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erwartet. Sie wollen am dortigen Mahnmal für die Opfer des Volksaufstandes vom…

Endgültiges Ergebnis der Europawahl in MV bekanntgegeben

Knapp drei Wochen nach der Europawahl steht das endgültige Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern fest. 769 080 Bürger haben nach Angaben von Landeswahlleiterin Gudrun Beneicke ihre Stimme abgegeben. Zwei Prozent der Stimmen seien ungültig gewesen, heißt es der Mitteilung vom Freitag. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 58,4 Prozent. Das endgültige Ergebnis der Europawahl in Mecklenburg-Vorpommern…

Tag der offenen Tür im Landtag: Tausende Besucher erwartet

Zum Tag der offenen Tür im Landtag werden am Sonntag Tausende Besucher im und am Schweriner Schloss erwartet. Die Fraktionen und Ausschüsse des Parlaments informieren über ihre Arbeit, wie ein Sprecher am Freitag sagte. Die Abgeordneten stünden für Gespräche bereit. Manche Fraktionen bereiten bunte Programme vor. So setzt die CDU nach Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Vincent…

CDU Bürgerschaftsfraktion: Tom Brüggert zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die CDU Bürgerschaftsfraktion der Hansestadt Wismar hat auf ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am 11. Juni 2019 Tom Brüggert einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende erhielten Siegfried Ballentin, 1.Stellvertreter, sowie Hannes Naumann, 2. Stellvertreter, einstimmig das Vertrauen der Fraktionsmitglieder für die neue Wahlperiode. „Zunächst einmal möchte ich mich beim bisherigen Fraktionsvorsitzenden, Siegfried Ballentin, für…

Polizeigesetz: Künstler fürchten “Stasi reloaded”

Künstler aus dem Nordosten, darunter Marteria und Feine Sahne Fischfilet, haben die geplante Verschärfung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (SOG) kritisiert. Am Donnerstag veröffentlichten sie in den sozialen Medien unter dem Hashtag “#StasiReloaded” Aufrufe gegen das Gesetzesvorhaben, über das der Landtag in Kürze entscheiden muss. “Obwohl dieses Gesetz immer krasser in die Grundrechte der Menschen eingreifen…

Gesetz soll für Finanz-Transparenz in der Wohlfahrt sorgen

Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) will mit einem neuen Gesetz mehr Transparenz in die Finanzierung der Wohlfahrtsverbände bringen. Am heutigen Freitag will sie den Entwurf, der diese Woche das Kabinett passiert hat, der Öffentlichkeit vorstellen. “Das Gesetz stellt die Finanzierung auf eine neue Grundlage”, sagte Drese. Erstmals werde Transparenz verbindlich vorgeschrieben. Die freien Wohlfahrtsverbände in MV…

Polizei-Skandal in MV: Minister kündigt Konsequenzen an

Im Polizei-Skandal in Mecklenburg-Vorpommern hat Innenminister Lorenz Caffier (CDU) Konsequenzen nach der Festnahme von drei ehemaligen und einem aktiven SEK-Beamten angekündigt. Bei der Einstellung neuer Polizisten will er die Regelabfrage beim Verfassungsschutz einführen, in Einstellungsgesprächen soll außerdem strenger als bisher die Haltung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung ermittelt werden. Die Verweildauer von Beamten in Spezialeinheiten soll auf…