Die Grünen wählen eine neue Landesvorsitzende

Bündnis 90/Die Grünen wählen bei einem Parteitag heute in Güstrow eine neue Landesvorsitzende. Die bisherige Parteichefin Claudia Müller ist im Herbst in den Bundestag eingezogen und will sich auf ihre Arbeit dort konzentrieren, wie sie bereits zu einem früheren Zeitpunkt erklärt hat. Für ihre Nachfolge gibt es bisher nur eine Kandidatin: die 40-jährige Agrarökologin Claudia…

AfD stellt Bürgermeisterkandidaten für Wismar vor

Das sich um den Posten des Bürgermeisters in der Hansestadt Wismar gleich vier Bewerber bemühen ist nicht mehr ganz neu, doch der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) hat bis heute darauf gewartet ihren Kandidaten, Angelo Tewes (43) vorzustellen. Das ist keine politischer, kein taktischer Schachzug, sondern hängt vielmehr mit der Neueröffnung ihres neuen Büros…

Schwesig setzt auf Hilfsprogramm für Langzeitarbeitslose

Mit den Themen Langzeitarbeitslosigkeit und Arbeitskräftesicherung haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und Arbeitsamtsdirektorin Margit Haupt-Koopmann bei ihrem Treffen am Donnerstag (10.00 Uhr) zwei Dauerbrenner auf dem Tisch. Die Chefin der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit lädt einmal im Jahr zu einem sogenannten Arbeitsmarkt-Frühstück in die Agentur-Hochschule in Schwerin. Dabei stehen dann neben jüngsten Arbeitsmarktdaten…

Treffen der SPD-Fraktionen von Hamburg und MV

Zur Vertiefung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg haben sich die Vorstände der SPD-Fraktionen von Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg getroffen. Bei dem Treffen am Mittwoch im Rathaus der Hansestadt sollte es vor allem um die Themen Wirtschaft, Tourismus und Verkehr gehen. „Uns verbinden viele gemeinsame Themen, die nicht an den jeweiligen Landesgrenzen halt machen, dies umfasst…

Kita-Millionen heizen Debatte um Gebührenfreiheit an

Die Linke verlangt angesichts der guten Kassenlage die sofortige Abschaffung der Kita-Gebühren in Mecklenburg-Vorpommern. „Wie lange wollen SPD und CDU noch warten, ihr über viele Jahre gemachtes Versprechen einzulösen? Eltern und Träger der Einrichtungen kommen sich zu Recht veräppelt vor, wenn die Kostenfreiheit trotz üppiger Haushaltsüberschüsse weiter auf die lange Bank geschoben wird“, erklärte die…

FDP-Abgeordneter will MV als Cannabis-Modellregion

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Hagen Reinhold möchte Mecklenburg-Vorpommern zu einer Modellregion zur Erforschung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis machen. „Mecklenburg-Vorpommern würde sich auf Grund seiner sehr ländlich geprägten Regionen ohne große urbane Zentren als Modellregion anbieten“, erklärte der Abgeordnete am Mittwoch in Berlin. Untersucht werden solle dabei, ob sich eine Legalisierung in städtischen und ländlichen Regionen unterschiedlich…

MV schließt 2017 mit Rekordüberschuss ab

Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat das Jahr 2017 mit einem Rekordüberschuss von 327 Millionen Euro abgeschlossen. Das Plus lag damit noch einmal gut 70 Millionen Euro über dem von 2016, wie Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) sagte, der am Dienstagabend in Schwerin den Koalitionsausschuss von SPD und CDU über den vorläufigen Haushaltsabschluss informierte. Zum Jahresüberschuss hätten Steuermehreinnahmen…

Schwesig hofft auf Ende der Chaostage bei der SPD

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Bundesvize Manuela Schwesig (SPD) hat der Enthaltsamkeit in der nun begonnenen Fastenzeit eine weitere Komponente hinzugefügt. Über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete sie eine handgeschriebene Liste, auf der neben dem üblichen Verzicht auf leibliche Genüsse wie Fleisch, Alkohol und Schokolade auch „Keine Chaostage SPD!“ verzeichnet ist. Ob es sich bei dem mit «Und…

Drese wirbt bei Firmen um Einstellung von Behinderten

Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) hat die Unternehmer aufgefordert, mehr Menschen mit Behinderungen eine Chance im Arbeitsleben zu geben. „Unsere Gesellschaft muss viel stärker als bisher die Potenziale von Menschen mit Behinderungen erkennen und fördern“, sagte Drese mit Blick auf den Fachkräftemangel. Viele seien leistungsfähig, hoch motiviert und wären ein Gewinn für ein Unternehmen. „Sie haben…

Ministerin Drese lobt Arbeit von Erziehern

Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) hat die Leistungen von Kita-Erziehern in Mecklenburg-Vorpommern gelobt. „Das Arbeitspensum und die Fürsorge sind beeindruckend“, sagte Drese, nachdem sie zwei «Praxistage» in Kitas in Rostock und Dreschvitz (Landkreis Vorpommern-Rügen) absolvierte, wie das Ministerium mitteilte. Drese hob auch die Fachkraftquote in den Kitas hervor, die im Land bundesweit die höchste sei. Sozialverbände…