Ostermärsche in MV gegen Waffenexporte und Atomwaffen
Mit Ostermärschen haben Friedensinitiativen am Samstag auch in mehreren Städten Mecklenburg-Vorpommerns für Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt demonstriert. Die Teilnehmer und Initiatoren wollten sich damit für eine friedliebende Zivilgesellschaft und Menschenrechte stark machen. In der Schweriner Innenstadt waren am Vormittag nach Angaben der Polizei rund 130 Teilnehmer unterwegs. In Rostock zog am Nachmittag ein Ostermarsch…
Friedensbündnisse im Nordosten rufen zu Ostermärschen auf
Friedensinitiativen haben für heute in mehreren Städten Mecklenburg-Vorpommerns zu Ostermärschen aufgerufen. In der Schweriner Innenstadt erwarten die Veranstalter ab dem Vormittag nach eigenen Angaben rund 200 Teilnehmer. In Rostock ist am Nachmittag ein Ostermarsch mit 100 Teilnehmern angemeldet, wie ein Stadtsprecher sagte. Das Motto laute “Gegen ein neues Wettrüsten!”. Weitere Aktionen sind in Wismar und…
Wismar: Land legt Zahlen des Finanzausgleichgesetzes (FAG) vor
Am Grün Gründonnerstag hat die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern nun die Zahlen der aktuellen Fassung des Finanzausgleichgesetzes (FAG) vorgelegt. Für die Hansestadt Wismar ergeben sich aus dem Papier rund 1,84 Millionen Euro weniger an Zuweisungen aus dem FAG von 2020 an im Vergleich zum Jahr 2018. Zudem erhöht sich die Kreisumlage für die Hansestadt Wismar. Sie soll…
SPD-Kreisvorsitzender unterstützt Friedensinitiative Wismar beim Ostermarsch
Die Friedensinitiative Wismar führt auch in diesem Jahr einen Ostermarsch in Wismar durch. Unter dem Motto „Für Frieden und Freiheit – Aufrüstung stoppen!“ können alle Bürgerinnen und Bürger am Spaziergang und der Kundgebung auf dem Marktplatz teilnehmen. Der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Andreas Walus erklärt hierzu: „Die Friedensinitiative Wismar setzt jährlich ein wichtiges Zeichen für ein friedliches…
Caffier begrüßt geplante Reform für mehr Abschiebungen
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung für mehr Abschiebungen begrüßt. “Wer in Deutschland nach einem aufwendigen rechtsstaatlichen Asylverfahren keinen Schutzstatus erhält, muss ausreisen”, erklärte Caffier am Mittwoch in Schwerin. Erschwert werde dies jedoch oft durch eine unklare Herkunft – nicht selten wegen fehlender Papiere aufgrund mangelnder Kooperation der Herkunftsländer oder der…
Gerichtsverfahren bei uns im Land dauern immer noch etwas länger
Gerichtsverfahren in Mecklenburg-Vorpommern dauern länger als in anderen Bundesländern. Wenn im vergangenen Jahr von den Landessozialgerichten ein Urteil gefällt wurde, dauerte das Verfahren im Schnitt bereits 32,8 Monate, also fast drei Jahre, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervorgeht. Im Vergleich zu den Vorjahren…
Rostock bereitet Ausgabe kostenloser Schülertickets vor
Die Hansestadt bereitet die Ausgabe der kostenlosen Schülertickets vor. Das Amt für Schule und Sport solle die Bestellungen zentral ausführen, um die Nahverkehrstickets rechtzeitig ausgeben zu können, sagte Schulsenator Steffen Bockhahn (Linke) am Mittwoch. Dafür werden in den Schulen der Hansestadt bis Ende Mai Listen mit den Namen der Schüler erstellt. Etwa 20 000 Schüler…
Teilnahme an Wahlen auch für Häftlinge möglich
Auch hinter Gittern wird im kommenden Monat gewählt. Nach Angaben des Justizministeriums in Schwerin informieren derzeit Aushänge und Broschüren in den Haftanstalten Mecklenburg-Vorpommerns über die Möglichkeit, an den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai teilzunehmen. Vollzugsbedienstete würden den Gefangenen zudem im Gespräch erklären, wie Briefwahlunterlagen angefordert werden, welche Fristen es gibt und wo sie geheim…