Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich in der Rostocker Stadtverwaltung über die von Mecklenburg-Vorpommern federführend entwickelte digitale Baugenehmigung informiert. Begleitet wurde sie dabei vom Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Philipp Amthor (CDU).
„Die digitale Baugenehmigung ist essenziell, damit wir schneller ins Bauen kommen. 13 Bundesländer nutzen die Einer-für-Alle-Lösung (EfA) zur digitalen Baugenehmigung, die von Mecklenburg-Vorpommern federführend entwickelt wurde. Über die Hälfte der entsprechenden Kommunen sind bereits an die gemeinsame Lösung angeschlossen“, sagte Hubertz.
Rechts- und revisionssicher
Amthor würdigte die Entwicklung der Digitallösung. „Unser Ziel ist es, im IT-Bereich teure Doppel- und Mehrfachentwicklungen konsequent abzubauen.“ In Rostock soll noch in diesem Jahr ein revisionssicherer, digitaler Prozesses für Baugenehmigungsverfahren erreicht sein. Dabei geht es laut Stadtverwaltung nicht nur um das interne Antragsmanagement, sondern auch um die Seite der Antragsteller sowie um notwendige, rechtssicher dokumentierte interne und externe Abstimmungsprozesse.
EfA bedeutet, dass ein Land oder eine Allianz aus mehreren Ländern eine Leistung zentral entwickelt und betreibt – und diese anschließend anderen Ländern und Kommunen zur Verfügung stellt, die den Dienst dann mitnutzen können. Hierfür müssen sie sich mittels standardisierter Schnittstellen anbinden. Die Kosten für Betrieb und Weiterentwicklung des Dienstes teilt sich das bereitstellende Land mit den angeschlossenen Ländern und Kommunen.