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Drese fordert Nachbesserungen an der geplanten Pflegereform

Die Tagespflege könnte nach Einschätzung von Mecklenburg‑Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese teurer werden. Das vom Bund geplante Pflegeneuordnungsgesetz treffe die Tagespflege durch Einschnitte beim Entlastungsbetrag und bei der Verhinderungspflege, teilte Drese in Schwerin mit. Dadurch steige der Eigenanteil, und Angebote könnten nicht mehr wie bisher genutzt werden. Sie forderte deshalb dringend Nachbesserungen am Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett in der vergangenen Woche beschlossen hatte.

Mehr als 220 Tagespflegen betroffen

In Mecklenburg‑Vorpommern gibt es nach Angaben der Ministerin mehr als 220 Tagespflegen mit über 5.000 Plätzen. Sollte das Gesetz unverändert kommen, erwartet Drese sinkende Auslastungen, Standortschließungen und weniger Entlastung für pflegende Angehörige. Aus ihrer Sicht würden Menschen dadurch verstärkt in die vollstationäre Pflege gedrängt.

Bedeutung der Tagespflege für die Versorgung

In Mecklenburg‑Vorpommern leben rund 140.000 Pflegebedürftige. Etwa 86 Prozent von ihnen werden zu Hause versorgt. Die Tagespflege sei ein wichtiger Baustein dieser Versorgung, betonte Drese. Sie entlaste Angehörige und ermögliche Pflegebedürftigen eine strukturierte Betreuung außerhalb der eigenen Wohnung.

Gesetzgebungsverfahren läuft

Das Bundeskabinett hat mit dem Pflegeneuordnungsgesetz die erste Stufe einer Pflegereform auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die angespannte Finanzlage der Pflegeversicherung zu verbessern. Der Entwurf muss noch im Bundestag und Bundesrat beraten werden und könnte dort verändert werden.

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