in Mecklenburg-Vorpommern haben erneut zahlreiche Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Pandemie und eine Impfpflicht protestiert.
In Schwerin beteiligten sich daran am Samstag laut Polizei bis zu 1070 Menschen. “Die Versammlung ist in Bewegung, alles ist friedlich”, sagte ein Polizeisprecher. Die Teilnehmer hielten die geltenden Abstandsregeln ein. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Bertha-Klingberg-Platz bewegten sie sich durch die Innenstadt. An parallelen Protesten nahmen nach Polizeiangaben etwa 20 Menschen teil. Beide Versammlungen blieben friedlich.
In Neubrandenburg gab es laut Polizei am Samstag eine Versammlung von in der Spitze 570 Menschen gegen Corona-Maßnahmen. Den Angaben zufolge hatte ein Teilnehmer augenscheinlich ein Taschenmesser dabei. Bei einer Kontrolle fanden Beamte auch ein Klappmesser. Sie schrieben in diesem Fall und wegen eines sichergestellten Schildes Strafanzeigen. Bei dem Schild bestehe aufgrund der Abbildung Verdacht der Verunglimpfung des Bundespräsidenten. Den Angaben zufolge hielten sich die Teilnehmer größtenteils an das vorgegebene Abstandsgebot von 1,5 Metern.
Eine kleinere Versammlung gab es am Samstagnachmittag auch in Teterow. Die Polizei sprach von knapp zwei Dutzend Teilnehmern.
Vor den für Montag in Rostock erwarteten neuen Demonstrationen verwies die Präsidentin des Polizeipräsidiums Rostock, Anja Hamann, auf eine Tendenz zur Verschärfung der Stimmung. “Wir treffen immer mehr gewaltbereite Teilnehmer, das Aggressionspotenzial steigt”, sagte Hamann der Deutschen Presse-Agentur. Sie forderte die friedlichen Teilnehmer auf, sich von diesen gewaltbereiten Teilnehmern zu distanzieren. Die Polizei habe zuletzt in Rostock zwischen 50 und 80 gewaltbereite Teilnehmer ausgemacht. Es war zu mehreren Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen, bei denen auch Pfefferspray eingesetzt wurde. Auch Wasserwerfer waren aufgefahren.
Die extremistischen Teilnehmer, die unter anderem aus dem Umfeld von Hansa-Rostock-Problemfans und Rechtsextremisten stammen, versuchten, die Demonstrationen zu instrumentalisieren. Sie träfen dabei auf Bürger, bei denen die Frustration zunehme. “Die Haut wird immer dünner”, sagte Hamann. Es gebe starke Einschränkungen, die bei immer weniger Menschen auf Akzeptanz stoßen. “Wir haben noch eine schwierige Phase vor uns.”
Inzwischen würden Extremisten auch aus anderen Bundesländern nach MV kommen. Es sei Aufgabe der Polizei, die gewalttätigen Demonstranten von den friedlichen zu trennen. “Diese sind oft an ihrem Verhalten zu erkennen – auch von anderen Demonstranten.” Die Polizei halte taktische Konzepte vor, konsequent gegen die Gewalttäter vorzugehen. “Es gibt auch die Option, diese aus der Demonstration herauszuholen.”
Nach Ansicht des Rostocker Politikwissenschaftlers Wolfgang Muno haben die Extremisten kein Interesse an der Corona- oder Impfdiskussion. Sie seien gegen den Staat und das staatliche Gewaltmonopol und nutzten jede Gelegenheit, ihre Meinung kundzutun. Gefährlich werde es dann, wenn es den Extremisten gelinge, sich mit einigen bürgerlichen Demonstranten zu verbünden. Sie versuchten, die Demonstranten als ihre strategischen Partner zu benutzen.
Am vergangenen Montag habe es in MV 31 Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gegeben, die von der Polizei gesichert wurden, sagte Hamann. Damit komme die Landespolizei an ihre Grenzen, in anderen Bundesländern müssten auch Demonstrationen begleitet werden. Das könne dazu führen, dass an der ein oder anderen Stelle zu wenig Polizei vertreten sei. “Dann liegt es am Geschick der Polizeiführer vorzudenken, was passieren wird und die Kräfte entsprechend vorzuhalten.” Klar sei aber auch, dass die “Problemklientel” eine offensive Gegenaufklärung betreibe und versuche, erkannte Schwachstellen zu nutzen.
