Etwa jeder dritte Mitarbeiter der Landespolizei in Mecklenburg-Vorpommern hatte zuletzt mehr als 40 Überstunden auf seinem Konto. Das geht aus jüngsten Zahlen des Schweriner Innenministeriums für Ende des vorigen Jahres hervor.
Demnach waren die anhand von Ampelfarben kategorisierten Stände der Jahresarbeitszeitkonten bei rund 1.700 Beamten am 31. Dezember 2024 gelb, was ein Guthaben von mehr als 40 und bis zu 80 Stunden bedeutet. Rot war der Stand mit mehr als 80 Stunden demnach bei rund 290 Beamten.
Bei 15 davon lag die Arbeitszeit den Angaben zufolge sogar mehr als 120 Stunden über dem Soll. „Dann haben Sie über drei Wochen mehr gearbeitet, als Sie arbeiten sollten“, verdeutlicht Christian Schumacher, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), den Umfang der zusätzlichen Arbeit.
Solche Statistiken erklären nicht alles
Diese Jahresarbeitszeitkonten und Erfassung anhand von Ampelphasen wurde 2017 eingeführt. „Das Positive ist, durch das Arbeitszeitkonto haben wir eine höhere Flexibilität“, sagte Schumacher. „Der Nachteil ist, es lässt sich nicht auf Knopfdruck nachweisen, wie stark die Belastung ist.“
So könne man nicht ohne weiteres die rechnerisch fehlenden Stellen einbeziehen. Zudem führten bestimmte Stichtage und Kappungsgrenzen dazu, dass Beamte mit vielen Überstunden diese teils in kurzer Zeit massiv abbauten, damit sie nicht verfallen. „De facto sind wir überlastet, de facto haben wir kein Personal.“
Mehrarbeit kann angeordnet werden
Der Anteil der Beamten mit gelben oder roten Arbeitszeitkonten war den Angaben aus dem Innenministerium zufolge Ende 2024 etwas geringer als im Vorjahr (Ende 2023: 35,7 Prozent, Ende 2024: 33,9 Prozent).
Für ein Überschreiten von 120 Stunden bestehen formelle Hürden. Alles darüber hinaus gilt als sogenannte Mehrarbeit, die explizit angeordnet werden muss – etwa „wenn zwingende dienstliche Verhältnisse dies erfordern und sich die Mehrarbeit auf Ausnahmefälle beschränkt“. Beispiele sind etwa Sonderlagen. Diese haben laut einer früheren Mitteilung des Ministeriums im vergangenen Jahr für mehr als 2.400 Stunden Mehrarbeit bei den Beamten in gesorgt.
Fußball-EM und Schwesig-Schutz als Mehrarbeit
Als Großereignisse bezeichnete das Ministerium etwa die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit im Oktober 2024 in Schwerin und die Fußball-Europameisterschaft. Zwar fanden keine Spiele in Mecklenburg-Vorpommern statt, aber Beamte aus dem Nordosten seien unterstützend in anderen Bundesländern im Einsatz gewesen.
Schumacher nannte auch den Personenschutz für Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) als Bereich, in dem Mehrarbeit entstand. „Schwesig war ja Bundesratspräsidentin. Da hatten wir sehr viele Reisen nach Berlin.“ Auch Spezial- und Mobileinsatzkommandos kämen klassischerweise verstärkt auf Mehrarbeit, da diese Spezialisten schwer zu ersetzen seien.