Sonntag, 14.April 2024 | 10:04

Mehr als 1100 unerlaubte Einreisen aus Polen nach MV

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Mehr als 1100 Migranten sind seit Jahresbeginn unerlaubt über die polnische Grenze nach Mecklenburg-Vorpommern gelangt.

Bis zum 30. September seien es im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Pasewalk 1122 gewesen sowie 14 mutmaßliche Schleuser, teilte die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Zahl ist dreimal so hoch wie im Vergleichszeitraum 2022, als laut Bundespolizei 387 Migranten aufgegriffen wurden. Damals waren es zudem zwölf mutmaßliche Schleuser.

Welchen Effekt die im Oktober vorübergehend wieder eingeführten Grenzkontrollen in der Region haben, konnte ein Sprecher der Bundespolizeidirektion nicht sagen. Qualitätsgesicherte statistische Daten lägen erst bis Ende September vor. Die Lage sei “anhaltend dynamisch”, erklärte er. Aus Mitteilungen der Bundespolizeiinspektion Pasewalk geht hervor, dass allein im November zwei mutmaßliche Schleuser verhaftet worden sind. Sie warten in der JVA Neustrelitz auf ihren Prozess.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am 16. Oktober vorübergehende Grenzkontrollen unter anderem an der EU-Binnengrenze zu Polen ermöglicht. In Mecklenburg-Vorpommern sei eine solche temporäre Kontrollstelle an der A 11 bei Pomellen errichtet worden, so der Bundespolizei-Sprecher. Der grenzüberschreitende Einreiseverkehr werde stichprobenartig kontrolliert. Am vergangenen Mittwoch wurde die Regelung von Faeser um 20 Tage verlängert.

Die Bundespolizei habe damit mehr rechtliche Möglichkeiten, um die Grenze zu schützen, erläuterte der Sprecher der Bundespolizeidirektion. Bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen könnten etwa Migranten an der deutsch-polnischen Landgrenze zurückgewiesen werden.

Gerichte in Mecklenburg-Vorpommern haben nach Angaben des Schweriner Justizministeriums im vergangenen Jahr 14 Schleuser verurteilt. Im Jahr davor waren es demnach fünf. Zahlen für 2023 liegen nach Worten eines Ministeriumssprechers noch nicht vor. Zur Höhe der 2021 und 2022 verhängten Strafen konnte der Sprecher ebenfalls keine Angaben machen.

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