Mecklenburg-Vorpommern kann mit höheren Steuereinnahmen rechnen als noch im Mai angenommen.
Nach Berechnungen des Arbeitskreises Steuerschätzungen kann der Landeshaushalt in diesem Jahr mit rund 508 Millionen Euro Mehreinnahmen planen, wie das Finanzministerium am Donnerstag berichtete. Für die folgenden Jahre falle der Zuwachs aber etwas geringer aus.
Auch für die Kommunen sehe es wegen der kräftigen Steigerung der Gemeindesteuern besser aus. Nach der ersten Auswertung werde für dieses Jahr mit einem Zuwachs von 77 und im kommenden Jahr von 90 Millionen Euro gerechnet. Die Gemeinden profitierten gleichzeitig auch von den höheren Landeseinnahmen.
“Ehrlich gesagt hatten wir sogar ein wenig mehr erwartet, als wir die Spielräume für die Koalitionsverhandlungen abgesteckt haben”, gab Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) zu bedenken. Und es gebe weiter große Unsicherheiten auf der Einnahmeseite. Dies hänge beispielsweise vom weiteren Verlauf der Corona-Pandemie ab. Meyer verwies auf die Koalitionsverhandlungen im Bund. Dort werde darüber verhandelt, den Klimaschutz auch mit sogenannten Superabschreibungen voranzubringen.
“Das würde sich auch bei uns in der Kasse negativ bemerkbar machen.”
