Sonntag, 28.April 2024 | 22:15

Schwesig als Ministerpräsidentin wiedergewählt

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Manuela Schwesig (SPD) ist am Montag im Schweriner Landtag als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt worden.

Gleich im ersten Wahlgang erhielt sie 41 von 79 abgegebenen Stimmen. SPD und Linke verfügen über 43 Stimmen im Landtag. Das heißt, dass nicht alle Abgeordneten der rot-roten Koalition für Schwesig gestimmt haben. Bei der Wahl zur Ministerpräsidentin gab es drei Enthaltungen.

Schwesigs rot-rote Regierung soll am Montagnachmittag ernannt und ebenfalls im Landtag vereidigt werden. Am Abend ist die erste Sitzung des neuen Kabinetts vorgesehen.

Aus der Landtagswahl am 26. September war die SPD mit 39,6 Prozent als klare Siegerin hervorgegangen. Die Linke fuhr mit 9,9 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Dennoch entschied sich Schwesig für sie als Regierungspartner. Es gibt zahlreiche inhaltliche Überschneidungen, etwa in der Bildungs-, Sozial- und Wirtschaftspolitik. Sonderparteitage von SPD und Linker bestätigten den Koalitionsvertrag am vergangenen Samstag beinahe einstimmig.

Im MV-Landtag mit 79 Abgeordneten verfügt das rot-rote Bündnis über eine Mehrheit von vier Stimmen. Die Wahlperiode dauert fünf Jahre.

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