Mecklenburg-Vorpommern übernimmt am 1. November 2023 turnusgemäß den Vorsitz im Bundesrat. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wird als Präsidentin des Bundesrates u.a. die Sitzungen der Länderkammer leiten.
Dazu gehört auch, dass die Ministerpräsidentin vielfältige politische und protokollarische Aufgaben auf nationaler und internationaler Ebene übernehmen wird. Unter anderem vertritt die Bundesratspräsidentin den Bundespräsidenten bei dessen Abwesenheit und pflegt die Kontakte der Länderkammer ins Ausland. Höhepunkt des Präsidentschaftsjahres ist die Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2024, die vom 2. – 4. Oktober 2024 in der Landeshauptstadt Schwerin stattfinden werden. Ministerpräsidentin Schwesig: „Wir freuen uns sehr auf dieses für unser Land politisch und organisatorisch intensive Jahr, auf viele Begegnungen im In- und Ausland und auf die schöne Aufgabe, Gastgeberinnen und Gastgeber für die Einheitsfeiern 2024 zu sein. Die Landeshauptstadt Schwerin hat bereits 2007 beim damaligen Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit gezeigt, dass wir mit Freude und Stolz das Erreichte präsentieren und gute Gastgeber sind.“
Für die Vorbereitungen des Vorsitz-Jahres stimmte das Kabinett heute einer Politischen Lenkungsgruppe mit allen Ministerinnen und Ministern, der Bevollmächtigten des Landes beim Bund, der Präsidentin des Landtags und dem Oberbürgermeister der Landeshautstadt Schwerin zu. Eine Projektgruppe mit angegliederter Geschäftsstellte wird in der Staatskanzlei die konzeptionellen und operativen Themen bearbeiten und koordinieren. „Mecklenburg-Vorpommern wird im Jahr der Bundesratspräsidentschaft eine besondere Aufmerksamkeit erfahren.
Das ist eine wunderbare Chance, zu zeigen, was in unserem „Land zum Leben“ möglich ist, wohin wir gemeinsam wollen und einzuladen, mit uns zu feiern.“, sagte die Ministerpräsidentin.
