Freitag, 02.Dezember 2022
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Wismar: SPD-Parteitag begonnen – Abstimmung über Koalitionsvertrag

In Wismar hat am Samstag der Sonderparteitag der SPD Mecklenburg-Vorpommerns begonnen.

Zentraler Tagesordnungspunkt ist die Abstimmung über den Koalitionsvertrag, der in den vergangenen Wochen mit den Linken ausgehandelt wurde. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wird in ihrer Rede die Details des Vertrags noch einmal vorstellen. Die Zustimmung der gut 100 Delegierten für das 77 Seiten umfassende Papier gilt als sicher. Parallel findet ein Sonderparteitag der Linken statt, wo ebenfalls über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden soll.

Am Nachmittag (16.30 Uhr) soll der Koalitionsvertrag in Schwerin unterschrieben werden. Am Montag sind dann im Landtag die Wiederwahl von Schwesig als Ministerpräsidentin und die Ernennung ihres Kabinetts vorgesehen.

Die SPD hatte die Landtagswahl am 26. September mit 39,6 Prozent gewonnen. Die Linke hatte nach 15 Jahren in der Opposition erneut Verluste hinnehmen müssen und landete bei 9,9 Prozent.

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