Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat im vergangenen Jahr insgesamt 171,8 Millionen Euro für Sozialhilfeleistungen ausgegeben. Wie das Statistische Amt mitteilte, bedeutete dies eine Steigerung von 22,4 Prozent gegenüber dem Jahr 2023.
Allein 115,53 Millionen Euro davon entfielen dabei auf den Bereich „Hilfe zur Pflege“. Das ergab eine Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur beim Sozialministerium in Schwerin. Hier betrug die Steigerung sogar 25 Prozent im Vergleich zum Jahr 2023 und 88 Prozent im Vergleich zu 2022, als 93,1 beziehungsweise 61,5 Millionen Euro gezahlt wurden.
Die „Hilfe zur Pflege“ ist eine staatliche Sozialleistung für Menschen, die pflegebedürftig sind und die notwendigen Pflegekosten nicht aus eigenen Mitteln, dem Einkommen oder Vermögen sowie den Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bestreiten können.
Hauptverantwortlich für die Kostensteigerungen sei eine höhere Anzahl von Empfängerinnen und Empfängern von „Hilfe zur Pflege“ sowie die deutlich gestiegenen Kosten pro Platz, teilte das Ministerium weiter mit.
12.930 Personen nehmen „Hilfe zur Pflege“ in Anspruch
Hatten 2022 noch 9.490 Menschen in MV diese Sozialleistung erhalten, stieg diese Zahl 2023 bereits auf 11.575 und im Jahr 2024 auf 12.930 Personen. Diese erhöhte Zahl hänge zu einem großen Teil von erheblich gestiegenen Eigenanteilen in stationären Pflegeeinrichtungen zusammen, die dazu führen, dass mehr Menschen „Hilfe zur Pflege“ beantragen müssten.
Die stark gestiegenen Kosten im Pflegebereich wiederum seien hauptsächlich auf deutliche Personalkostensteigerungen wie Tarifbindung und Inflation in den vergangenen Jahren zurückzuführen. Seit 2022 sind Pflegeeinrichtungen verpflichtet, ihre Beschäftigten nach Tarif zu bezahlen.
Sozialministerin Drese: „Kostendynamik bremsen“
Für den Haushalt des Landes, aber auch der Landkreise und kreisfreien Städte, ist dieser Anstieg eine enorme Belastung: „Das Land erstattet die Kosten für die „Hilfe zur Pflege“ in MV in Höhe von 72 Prozent bei den kreisfreien Städten und in Höhe von rund 82,5 Prozent bei den Landkreisen“, hieß es aus dem Ministerium. Nach Ansicht von Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) muss eine dringend notwendige Pflegereform „unbedingt diese Kostendynamik bremsen und die Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen begrenzen“.