In der Debatte um die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) deutliche Kritik an Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geübt. Im Zentrum des Streits steht die Zukunft des kostenlosen Hautkrebs-Screenings.
Die Fronten zwischen dem Schweriner Schloss und dem Bundesgesundheitsministerium verhärten sich. Anlass sind die Pläne von Ministerin Nina Warken, das Hautkrebs-Screening als Regelleistung der gesetzlichen Krankenkassen massiv einzuschränken. Bisher können Versicherte ab 35 Jahren alle zwei Jahre eine kostenlose Vorsorgeuntersuchung in Anspruch nehmen – auch ohne vorliegende Symptome. Dies soll nach dem Willen der Bundesregierung künftig wegfallen, um die steigenden Krankenkassenbeiträge zu dämpfen.
„Völlig falsch“: Schwesig pocht auf Früherkennung
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig reagierte mit Unverständnis auf das Vorhaben. Für die SPD-Politikerin, die ihre eigene überstandene Brustkrebserkrankung immer wieder als Motiv für ihr gesundheitspolitisches Engagement anführt, ist die Streichung der Vorsorge ein gefährlicher Rückschritt. Die Früherkennung sei bei der Bekämpfung von Krebs der entscheidende Faktor, betonte Schwesig. Angesichts alarmierender Fallzahlen beim Hautkrebs müsse die Prävention gestärkt statt geschwächt werden.
Reformbedarf ja, aber nicht auf Kosten der Patienten
Zwar räumte die Ministerpräsidentin ein, dass eine Gesundheitsreform angesichts der finanziellen Schieflage der Krankenkassen notwendig sei und die Beiträge nicht unbegrenzt steigen dürften. Dennoch forderte sie, dass die Einsparungen „gerecht und vernünftig“ erfolgen müssten. Das Streichen bewährter Vorsorgemaßnahmen gehöre ihrer Meinung nach nicht dazu.
Die Pläne von Ministerin Warken stoßen auch bei Fachärzten auf Widerstand, da Hautkrebs bei rechtzeitiger Diagnose als sehr gut heilbar gilt, im fortgeschrittenen Stadium jedoch oft tödlich verläuft. Der politische Schlagabtausch zeigt erneut, wie tief die Gräben zwischen den Bundesländern und der Berliner Koalition bei der Ausgestaltung der Sozialsysteme derzeit verlaufen.