Berlin
Luftwaffen-Manöver beginnt am Montag: Protestaktion geplant
Das zehntägige Luftwaffen-Manöver "Air Defender 23" sorgt bereits vor dem Start am kommenden Montag für Diskussionen.
Die militärische Führung der größten Luftwaffen-Übung in der...
Scholz schaut sich Marine-Übungen in der Ostsee an
Bundeskanzler Olaf Scholz macht sich am Montag erstmals ein umfassendes Bild von den Fähigkeiten der Deutschen Marine.
Er besucht zunächst das Marinekommando in Rostock-Warnemünde...
Landrat Schomann enttäuscht von Flüchtlingsgipfel
Der Landrat des Kreises Nordwestmecklenburg, Tino Schomann, hat sich unzufrieden über die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zu den Flüchtlingskosten geäußert.
"Der Gipfel heute war die...
Schwesig: Prinzip „Mehr Flüchtlinge, mehr Geld“ akzeptiert
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht nach dem Bund-Länder-Gipfel zu den Flüchtlingskosten einen ersten Teilerfolg für die Länder. "Wir sind uns einig, dass die Aufnahme...
Digitale Genehmigung soll dieses Jahr deutlich vorankommen
Die Einführung der digitalen Baugenehmigung kommt voran. Bis Ende dieses Jahres würden bundesweit etwa 500 von 851 Behörden der unteren Bauaufsicht das neue System...
Knappe Antibiotika – ob Notmaßnahmen helfen ist offen
Der Mangel bei Antibiotika-Säften für Kinder besorgt nicht nur Eltern, er sorgt auch in den Apotheken für Frust.
"Die Apothekenteams müssen für die Politik...
Berlin: Pfefferspray gegen Rauchbomben – Erneut Zwischenfälle bei Demos zum 1....
Auch in diesem Jahr kommt es während 1.-Mai-Demonstrationen zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten. In Berlin und Hamburg werden Veranstaltungen aufgelöst. In anderen Städten...
Streit um LNG-Terminal: Scholz und Habeck kommen zur Küste
Pläne der Bundesregierung für ein Flüssigerdgas-Terminal am Standort Rügen sorgen seit Monaten für Widerstand auf der Insel.
Am Donnerstag wollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...
Trennung von Netz und Betrieb: CDU und CSU wollen Bahn zerschlagen
Um die Misere bei der Deutschen Bahn zu beenden, verlangt die Union laut einem Zeitungsbericht eine Zerlegung des Staatskonzerns.
Wie aus einem Reformpapier der...
„Ossi“-Beleidigung – Ost-Länder kritisieren Springer-Chef
Die Kritik aus dem Kreis der ostdeutschen Ministerpräsidenten an Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner wegen angeblicher abfälliger Bemerkungen über Ostdeutsche wird lauter.
Der brandenburgische Landeschef Dietmar Woidke...
„Verachtung für (…) Menschen“ Ostbeauftragter: Döpfner als Verlagschef nicht tragbar
Nach einem Bericht der Wochenzeitung "Die Zeit" über abfällige Äußerungen von Springer-Chef Mathias Döpfner unter anderem über Ostdeutsche hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten...
Teilweise Legalisierung geplant: Wie gefährlich ist Cannabis wirklich?
Die bisherige Cannabis-Politik wird von der Ampel-Koalition als gescheitert kritisiert. Nun soll die bislang illegale Droge in Deutschland teilweise legalisiert werden. Doch wie schädlich...