Berlin
Aufruf zum bürgerschaftlichen Engagement– Wettbewerb des Ostbeauftragten „machen!2024“ gestartet
Gerade ist der Wettbewerb „machen!2024“. Bis zum 15. Mai 2024 können Engagierte und Ehrenamtliche aus den ostdeutschen Bundesländern hierzu ihre Ideen einreichen.
Dazu sagt Frank...
Länder sehen Bund im Verzug: Deutschlandticket-Preis soll im Herbst kommen
Den Preis für das Deutschlandticket im nächsten Jahr wollen die Länder nach dem Sommer festlegen.
Auf Basis von Prognosen zu Verkaufszahlen und der Kostenentwicklung werde...
Auch in Deutschland: Härteres Vorgehen gegen Rauchen gewünscht
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, hat sich für ein deutlich entschiedeneres Vorgehen gegen Tabakkonsum ausgesprochen, er erwartet "massiven Handlungsbedarf". "An der Ernsthaftigkeit, mit...
„Nicht mit Zahlen rumwerfen“: Lauterbachs Hausärzte-Alarm kommt schlecht an
Gesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD erntet mit seinen Warnungen vor einem gravierenden Hausärztemangel Kritik auch in der eigenen Koalition.
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion,...
MV bekommt E-Auto-Schnellladesäulen vom Bund
Mecklenburg-Vorpommern soll vom Bund finanzierte Schnellladesäulen für E-Autos bekommen, um "weiße Flecken" auf der Landkarte zu tilgen. "Wir haben im Land zweifellos noch Luft...
Mehr Wahlfreiheit: Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz
Geschlechtseinträge können künftig einfacher geändert werden: Grundlage dafür ist das neue Selbstbestimmungsgesetz, das der Bundestag verabschiedet hat. Es ersetzt das umstrittene Transsexuellengesetz, das in...
Institut zieht BilanzRKI erklärt Grippe- und RSV-Welle für beendet
Die Grippewelle und die RSV-Welle in Deutschland ist nach Ansicht des Robert Koch-Instituts (RKI) vorbei.
Die Grippewelle habe nach Definition des Instituts nach 15 Wochen...
Unstimmigkeiten nach Adidas-Aus: Habeck empfängt DFB-Bosse in pink
Nach seiner Kritik am Ausrüster-Wechsel des Deutschen Fußball-Bundes hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit den DFB-Bossen zum Austausch getroffen und dabei das pink-lila Auswärtstrikot...
Bundeswehr erhält einheitliches Operatives Führungskommando
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem...
In 30 Jahren fast verdreifacht: Sozialausgaben steigen und steigen
Die Ausgaben für Sozialleistungen in Deutschland haben sich in den vergangenen 30 Jahren auf rund 1179 Milliarden Euro fast verdreifacht.
Ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP)...
Cannabis-Gesetz unterzeichnet: Schwesig macht Steinmeiers Job
Nach der Verabschiedung in der Länderkammer hat das Bundespräsidialamt keine Einwände gegen das Gesetz zur Teilliberalisierung von Cannabis erhoben.
In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier,...
„Gesellschaftliche Risse kitten“: FDP drängt auf Prüfung der Corona-Politik
Vier Jahre nach dem Beginn der Corona-Pandemie wird der Ruf nach einer parlamentarischen Aufarbeitung der damaligen Krisenpolitik immer lauter.
Die FDP forderte angesichts der Veröffentlichung...