Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungskommando umorganisiert, teilte der SPD-Politiker in Berlin bei der Vorstellung der neuen Struktur mit. Die vier Teilstreitkräfte sind Heer, Luftwaffe und Marine sowie nun auch die Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR). Diese ist auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz der elektronischen Infrastruktur spezialisiert.
Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte “Hessen” im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan (“OPLAN”) für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius auf der Bundeswehrtagung in neuen verteidigungspolitischen Richtlinien “Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime” ausgerufen. Er sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch die Führungskommandos ansehen. Pistorius will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten.
Als eine weitere Großbaustelle bleibt nun das Personal der Bundeswehr und die Frage, ob Deutschland nach der Aussetzung der Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht einführen könnte. Pistorius lässt dafür Modelle prüfen und orientiert sich an der Praxis in skandinavischen Staaten. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken.
Man habe in den vergangenen fünf Monaten intensiv an der Reform gearbeitet, so Pistorius, der zugleich auf die aktuelle Sicherheitslage verweist. “Alle wissen: Die Bedrohungslage in Europa hat sich verschärft.” Niemand solle auf die Idee kommen, “uns als NATO-Gebiet anzugreifen”. Dafür müsse die Bundeswehr aufgestellt werden, so der Minister.
