Am Donnerstag (18.00 Uhr) kann die Greifswalder Bürgerschaft grünes Licht für einen Bürgerentscheid zur Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt geben.
Die Entscheidungsvorlage der Verwaltung sieht eine Abstimmung am 18. Juni vor. Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) hatte im Vorfeld gesagt, er gehe davon aus, dass die Stadtvertreter den Bürgerentscheid beschließen.
In dem Fall können die Greifswalderinnen und Greifswalder über folgende Frage entscheiden: “Sind Sie dafür, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden?” Den Entscheid hatten Initiatoren eines Bürgerbegehrens mit der Sammlung Tausender Unterschriften auf den Weg gebracht. Sie wollen nach früheren Aussagen die Verpachtung von Flächen verhindern.
Nach Angaben des Innenministeriums und auch Fassbinders, würde auch ein ablehnender Entscheid nicht verhindern, dass bei entsprechender Zuteilung dennoch Flüchtlinge nach Greifswald kommen. Vielmehr habe der Entscheid Einfluss auf die Unterbringung, hatte Fassbinder klargestellt.
