Donnerstag, 02.Mai 2024 | 17:41

Oldenburg auf Linken-Parteitag: Chance nicht vermasseln

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Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Simone Oldenburg, hat auf einem Sonderparteitag für den mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag geworben.

“Noch ist dieser Koalitionsvertrag lediglich ein Stück Papier”, sagte sie am Samstagvormittag in Güstrow. Er müsse mit Leben gefüllt und Wirklichkeit werden. “Diese historische Chance dürfen wir nicht vermasseln.”

Oldenburg hatte den Koalitionsvertrag als Verhandlungsführerin der Linken mitverhandelt. In einer rot-roten Regierung soll sie Bildungsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern werden.

Die Linke will auf dem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Die SPD will bei einem Sonderparteitag in Wismar ebenfalls darüber abstimmen. Das Ja beider Parteien gilt als Formsache auf dem Weg zur gemeinsamen Regierung.

Am Nachmittag soll der Koalitionsvertrag in Schwerin unterschrieben werden, bevor Anfang kommender Woche Manuela Schwesig (SPD) im Landtag zur Ministerpräsidentin wiedergewählt und ihr Kabinett ernannt werden soll.

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