Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat zum Kampf gegen Rechtsextremismus auch im Alltag aufgerufen.
“Vom Rechtsextremismus – das sagen seit Jahren die Verfassungsschutzberichte – geht die größte Gefahr aus”, sagte die SPD-Politikerin am Dienstagabend vor Hunderten Teilnehmern einer Demo gegen Rechtsextremismus in Stralsund. Dieser sei nicht plötzlich da, sondern in Köpfen verankert und werde weitergegeben. “Deswegen ist es so wichtig, im Alltag auch dagegenzuhalten.”
Es war das erste Mal, dass Schwesig bei einer der seit Januar deutschlandweit stattfindenden Demos gegen Rechtsextremismus aufgetreten ist. Die Polizei sprach am späten Dienstagabend von rund 1200 Teilnehmern. “Aus unserer Sicht verlief der Protest insgesamt friedlich und ohne Störungen”, teilte sie auf der Plattform X (ehemals Twitter) mit.
Schwesig bedankte sich bei Engagierten, ob in Vereinen, Verbänden, Schulen, Kommunalparlamenten und Dörfern. “Überall gibt es ganz viele, die sich gegen rechts engagieren und für unsere Demokratie stehen.” Viele würden immer wieder bedroht. Das dürfe nicht sein. Daher gehe von den jüngsten Demos ein wichtiges Zeichen auch an die aus, die sich mitunter alleingelassen fühlten. “Ihr seid nicht allein. Wir sind viele, und wir sind zusammen.”
In MV gab es in den vergangenen zwei Wochen entsprechende Demos in Schwerin Greifswald, Neubrandenburg und anderen Städten. In Rostock kamen vergangenen Donnerstag laut Polizei rund 6500 Menschen zusammen. Die Veranstalter sprachen von 9500. Bei Demos in anderen Teilen Deutschlands kamen teilweise Zehntausende zusammen.
Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über “Remigration” gesprochen. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.
Schwesig mahnte mit Blick auf das Treffen: “Es kann keine Duldung und es kann auch keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen geben.”
