Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin auf die Seite der protestierenden Landwirte gestellt.
„Die Landwirtschaft ist keine Branche wie jede andere. Essen ist ein Grundbedürfnis des Menschen. Gute und gesunde Lebensmittel müssen für alle erschwinglich sein“, sagte die SPD-Politikerin laut Mitteilung vom Freitag.
Schwesig bezeichnete es zwar als „gutes Zeichen“, dass die Bundesregierung auf die Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft verzichtet. Doch aus Sicht der 49-Jährigen ist das noch nicht genug. „Ich hätte mir gewünscht, dass es auch für den Agrardiesel eine andere Lösung gibt.“ Beim Agrardiesel will die Ampel-Koalition die Steuerbegünstigung nach wie vor abbauen. Trotz der Proteste hält sie daran fest – die Subvention soll schrittweise abgeschmolzen werden.
Es brauche eine Perspektive für die Landwirtinnen und Landwirte und für den ländlichen Raum insgesamt, sagte Schwesig. „Wenn wir wollen, dass diese Lebensmittel zumindest zu einem guten Teil aus unserem Land kommen, dann müssen wir die Bauern unterstützen.“