Dienstag, 21.Mai 2024 | 23:50

Waren stimmt über Geflüchtetenunterbringung ab

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Die Bürgerinnen und Bürger von Waren an der Müritz sind am Sonntag (8.00 bis 18.00 Uhr) aufgerufen, über die Unterbringung von Flüchtlingen abzustimmen. Wie zuvor schon anderswo in MV können sie im Rahmen eines Bürgerentscheids entscheiden, ob die Stadt dem Landkreis Grundstücke zur Errichtung von Containerdörfern überlassen darf.

Der Landkreis hatte die Stadt um Hilfe bei der Unterbringung gebeten. Die Stadtverwaltung hatte Flächen vorgeschlagen, die Stadtvertretung beschloss jedoch einen Bürgerentscheid. Das Votum der Merheit ist für die Stadt für zwei Jahre bindend, wenn es von mindestens einem Viertel der Wahlberechtigten ab 16 Jahren getragen wird. Das wären in Waren laut Bürgermeister mehr als 4000 Menschen.

Das Votum hat keinen Einfluss darauf, ob Geflüchtete in Waren untergebracht werden. Im Zweifel müsste die Gemeinde andere Möglichkeiten der Unterbringung finden.

In Greifswald und Grevesmühlen hatten es die Wähler vergangenes Jahr per Bürgerentscheid untersagt, den dortigen Landkreisen Flächen für Containerunterkünfte zu überlassen. In Bützow war ein Bürgerentscheid über Pläne zum Bau einer Flüchtlingsunterkunft wegen zu geringer Beteiligung gescheitert.

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