Mecklenburg-Vorpommern muss laut Städte- und Gemeindetag neue Kitas, Schulen und soziale Einrichtungen bauen. Grund sei das Bevölkerungswachstum, teilte der Verband am Donnerstag mit. Die Notwendigkeit sei vor dem Krieg in der Ukraine schon zu erkennen gewesen, erklärte der Vorsitzende des Verbandes, Wismars Bürgermeister Thomas Beyer (SPD). “Doch nun ist der Druck mehr als erheblich.”
Im vergangenen Jahr zogen laut Statistischem Landesamt 68.700 Menschen nach MV, während 36.500 den Nordosten verließen. Da der sogenannte Wanderungsgewinn deutlich über den jährlich rund 22.000 Todesfällen im Land liegt, gilt eine Zunahme der Einwohnerzahl trotz weiterhin geringer Geburtenzahlen als sicher. Die Einwohnerzahl für 2022 ist noch nicht veröffentlicht worden.
Der Landesflüchtlingsrat bestätigte die Situation. Immer wieder komme es vor, dass Flüchtlingskinder mit Schulpflicht über Wochen keinen Unterricht bekämen, weil die zuständige Schule erkläre, sie sei voll, sagte die Vorsitzende des Landesflüchtlingsrats, Ulrike Seemann-Katz, der Deutschen Presse-Agentur.
Die “Schweriner Volkszeitung” berichtete am Donnerstag, in der Gemeinde Bastorf (Landkreis Rostock) könnten seit vier Wochen 56 Kinder aus einer Unterkunft nicht zur Schule gehen, weil die zuständige Schule in Kühlungsborn ausgelastet sei. Bastorfs Bürgermeister Marko Porm bestätigte den Fall auf dpa-Anfrage.
Dem Städte- und Gemeindetag zufolge müssen Wachstumsreserven an sozialen Einrichtungen in MV aufgebaut werden, wozu auch die Ausbildung und Gewinnung von Fachkräften gehöre. Der Verband forderte vor diesem Hintergrund, die Infrastrukturpauschale des Landes im kommunalen Finanzausgleich in voller Höhe ab 2024 fortzusetzen.
Verbandsgeschäftsführer Andreas Wellmann erklärte, es sei noch zu verhandeln, ob die bisherigen 150 Millionen Euro pro Jahr blieben oder ob die Summe auf 100 Millionen Euro sinke.
