Am Vormittag hat Franziska Giffey um Entlassung bei Kanzlerin Merkel gebeten. Hintergrund ist die Affäre um ihren Doktortitel.
SPD-Politikerin Franziska Giffey ist vom Amt der Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Die 43-Jährige hat am Vormittag um Entlassung bei der Bundeskanzlerin gebeten. Hintergrund ist die Diskussion um ihren Doktortitel.
Die Freie Universität (FU) in Berlin hatte Giffey im Herbst 2019 nach Plagiatsvorwürfen wegen Mängeln in ihrer Dissertation eine Rüge erteilt, ihr aber den Doktortitel nicht entzogen. Nach Kritik an diesem Verfahren kündigte die FU eine erneute Prüfung durch ein neues Gremium an. Die Rüge wurde zurückgenommen.
Am 5. Mai hatte die Freie Universität bekanntgegeben, dem Präsidium liege der Bericht des neuen Prüfgremiums vor. Giffey habe eine Frist von vier Wochen für eine Stellungnahme erhalten. Eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums verwies auf dpa-Nachfrage am Dienstag darauf, dass es sich „in dieser persönlichen Angelegenheit der Ministerin“ um ein laufendes Verfahren handele, das noch nicht abgeschlossen sei. „Die Ministerin ist von der Freien Universität um Stellungnahme gebeten worden. Dies und ein Ergebnis bleiben abzuwarten.“
Giffey führt ihren Doktortitel nicht mehr und hat bereits öffentlich deutlich gemacht, dass sie auch bei einem Entzug an ihrer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl festhalten will.
Seit November führt sie zusammen mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh den Berliner SPD-Landesverband an. Bei der Abgeordnetenhauswahl im September will die Bundesministerin für die SPD als Spitzenkandidatin antreten und als Nachfolgerin von Michael Müller Regierende Bürgermeisterin werden.