Freitag, 03.Mai 2024 | 19:06

Bauernproteste: Blockaden, Konvois und Entschlossenheit

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Bauernproteste haben in Mecklenburg-Vorpommern erneut für Verkehrsbehinderungen gesorgt.

Im ganzen Land hatten Landwirte mit Treckern am Donnerstagmorgen Autobahnauffahrten blockiert. Das Innenministerium erlaubte diese an rund 40 Zufahrten – weniger als am Montag, dafür aber bis zum Nachmittag.

Ab 6.30 Uhr durften die Aktionen beginnen. Die Blockaden würden nach und nach aufgelöst, sagte ein Sprecher der Vereinigung Land schafft Verbindung (LSV) am Nachmittag.

Nach Angaben einer Polizeisprecherin verliefen die Blockaden wie vereinbart. Dass sich mancherorts schon vorher Verkehr staute, habe unter anderem an der Anreise der langsam fahrenden Trecker gelegen. Auch eine später korrigierte Mitteilung des Innenministeriums mit zunächst deutlich weniger Blockadeorten hat vermutlich zu Hinweisen auf vermeintlich unerlaubte Blockaden geführt.

Auf Landes- und Bundesstraßen kam es laut Polizei teilweise zu kilometerlangen Staus, weil Treckerkonvois langsam unterwegs waren. Der Landesbauernverband hatte zu Sternfahrten und Kundgebungen nahe Lebensmittel-Logistikzentren aufgerufen. Anlässlich einer Kundgebung in Dummerstorf bei Rostock, nahe dem Zentrallager des Lebensmittelhändlers Norma, gab sich der Landesbauernpräsident kämpferisch. “Wir sind entschlossen, unsere Forderungen durchzusetzen”, betonte Detlef Kurreck. Nach Angaben des Verbands hatten sich dort rund 500 Traktoren und 1000 Landwirtinnen und Landwirte versammelt.

“Hier stehen mehr als 10.000 PS. Wir transportieren damit als Branche einen Machtausdruck, den es in Deutschland nicht allzu oft gibt”, sagte Kurreck. Es sei jedoch nur eine kleine Kostprobe dessen, was die Bauern zu bieten hätten. In Stavenhagen, ebenfalls in der Nähe eines Lebensmittel-Logistikzentrums, versammelten sich laut Landesbauernverband etwa 400 Menschen mit rund 300 Traktoren. “Ohne uns bleiben diese Lager leer”, mahnte Kurreck.

Auf der Insel Usedom kam es neben einem Traktorkorso zu einem Unfall, bei dem eine Schülerin schwer verletzt wurde. In Ahlbeck habe eine Schülerin offenbar zwischen Traktoren die Fahrbahn überquert und sei auf der Gegenfahrbahn von einem Auto erfasst worden, teilte die Polizei am Donnerstag auf X, vormals Twitter, mit. Sie sei schwer, aber nicht lebensbedrohlich verletzt worden. Nach Aussage einer Polizeisprecherin brachte ein Rettungswagen die 13-Jährige in ein Krankenhaus.

In Nordwestmecklenburg missachtete ein Autofahrer vor einer Blockade von Bauern einen Polizisten und gefährdete diesen. Die Polizei ermittle nach dem Vorfall vom Donnerstag wegen Nötigung und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, sagte eine Polizeisprecherin.

Der Polizist habe vor einer Blockade von Bauern der Auffahrt auf die A20 in Höhe Grevesmühlen/Upahl den Verkehr gelenkt. Der Fahrer sei direkt auf den Beamten zugefahren. Der Polizist blieb demnach unverletzt, weil er zur Seite ging. Der Fahrer sei über eine Landstraße weggefahren.

Insgesamt zählte die Polizei nach eigenen Angaben etwa 1500 Fahrzeuge, vor allem Traktoren und Lastkraftwagen bei den Aktionen am Donnerstag. Die angemeldeten Aktionen verliefen demnach friedlich und kooperativ. Die Landespolizei war mit etwa 750 Beamten im Einsatz. Der Protest war Teil einer Aktionswoche, mit der Bauern in ganz Deutschland unter anderem gegen das geplante Auslaufen der Agrardieselrückvergütung für Bauern demonstrieren. Der Plan, die Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen abzuschaffen, ist inzwischen vom Tisch.

Kurreck rief zu weiteren Protesten am Montag bei einer Großdemo in Berlin vor dem Brandenburger Tor auf. “Wir sind nicht auf Krawall aus. Wir wollen eine Änderung der Politik!”

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