Am heutigen Montag startet die Aktionswoche der Landwirte. Sie wollen mit bundesweiten Aktionen gegen Subventionskürzungen protestieren. Schwerpunkt sollen Autobahnen werden.
Die Bauern sprechen von einer Aktionswoche, das klingt noch einigermaßen harmlos, doch andere sehen schon ganz Deutschland lahmgelegt, weil Landwirte mit ihren Traktoren die Ampelregierung unter Druck setzen wollen. Der Protest der Landwirte hatte sich an Sparplänen der Koalition entzündet. Die Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für die Landwirtschaft soll nun allerdings weiter gelten. Die Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll nicht auf einmal wegfallen, sondern schrittweise auslaufen. Dem Bauernverband reicht die teilweise Rücknahme der Pläne nicht. Darum die Aktionswoche.
Besondere Brisanz gewinnt der Protest durch die aggressiven Attacken einiger Landwirte auf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor einigen Tagen. Bauernpräsident Joachim Ruckwied jedenfalls hat versprochen: “Wir wollen in der kommenden Woche friedlich und geordnet demonstrieren.” Höhepunkt soll am kommenden Montag (15. Januar) eine Großdemo in Berlin sein, doch bereits an diesem Montag müssen viele Pendler und Autofahrer mit erheblichen Verkehrsbehinderungen rechnen.
Besonders an Autobahnauffahrten und in Stadtzentren könnte es zu Staus kommen. Auch wichtige Kreuzungen dürften zeitweise blockiert werden. Was ist genau geplant?
Nach Informationen des Landesbauernverbands wird es Protestaktionen an mehr als 50 Autobahnzufahrten geben – allerdings gleichzeitig nur an jeder zweiten für zwei Stunden mit anschließendem Wechsel, sodass der Verkehr an den jeweils freien Anschlussstellen fließen kann. In mehreren Städten hat die Initiative Unternehmeraufstand MV Autokorsos angemeldet, etwa in Neubrandenburg, Rostock, Güstrow, Wismar oder Schwerin.
Für die Region Wismar ist die A20-Anschlußstelle Wismar-Mitte in der Zeit von 06.00-09.00 Uhr blockiert. Davor wird ab 06.00 Uhr ein Autokorso vom Bürgerpark durch das Stadtzentrum gestartet. Demonstrationen sind ebenfalls am Alten Hafen um 12.00 und um 14.00 Uhr geplant. Gegen 17.30 Uhr sei dann eine weitere Kundgebung auf dem Marktplatz geplant.
