AfD legt Programm für Kommunalwahlkampf fest
Ein Lastwagen ist mit seinem mit einem Bagger beladenen Anhänger bei Rostock gegen eine Autobahnbrücke gekracht. Offenbar habe der 45 Jahre alte Fahrer die Höhe seiner Ladung nicht überprüft, sagte ein Polizeisprecher am Freitagabend. Bei dem Anhänger des Lastwagens sei die Achse gebrochen. Ein nachfolgendes Auto wurde auf der Autobahn 20 von herabfallenden Betonteilen getroffen.…
Heftige Debatte im Landtag: Vergütung an Universitätsmedizin
Die an Zielvereinbarungen geknüpfte Vergütung für den Vorstand der Universitätsmedizin Rostock sorgt weiter für Kontroversen. Die Linke erneuerte am Freitag im Landtag in Schwerin ihren Vorwurf, dass mit den zwischen Land und Klinikleitung getroffenen Vereinbarungen eine systematische Gewinnorientierung in Gang gesetzt worden sei, die möglicherweise zu Lasten der Patienten gehen könnte. Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD)…
Drese: Beitragsfreie Kita statt flächendeckend Schnuller
Der AfD-Vorschlag, jungen Eltern im Land ein Willkommenspaket für Neugeborene mit Stramplern, Kuscheltieren sowie Hygieneartikeln zu spendieren, findet im Landtag keine Unterstützung. Redner der anderen Fraktionen wiesen den Vorstoß als populistisch und für Eltern wenig hilfreich zurück. Auch Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) wandte sich dagegen. Für junge Familien seien finanzielle Hilfen wichtig. “Wir haben uns…
Strompreisentwicklung erneut Thema im Landtag
Die vergleichsweise hohen Strompreise in Mecklenburg-Vorpommern sind erneut Thema im Landtag. Zum Abschluss der dreitägigen Sitzung soll am Freitag (09.00 Uhr) auf Antrag der AfD über Möglichkeiten der Kostendämpfung beraten werden. Die Oppositionsfraktion verlangt von der Landesregierung ein Konzept für eine «nachhaltige Entlastung» der Bürger. Nach Erhebungen des Vergleichsportals Verivox gehört Mecklenburg-Vorpommern aktuell zu den…
Zu viele Dicke: Backhaus kündigt Ernährungsstrategie an
Angesichts von 60 Prozent übergewichtigen Erwachsenen in Mecklenburg-Vorpommern hat Agrarminister Till Backhaus (SPD) eine Ernährungsstrategie angekündigt. Dort sollen die einzelnen ernährungspolitischen Instrumente für MV zusammenfasst werden, kündigte Backhaus am Donnerstag im Landtag an. Rund 70 Prozent aller Krankheiten in westlichen Industrieländern gingen auf eine falsche Ernährung zurück. Politisches Handeln sei gefragt.
Karin Strenz: Austausch mit Pflegeeltern aus Nordwestmecklenburg
Die westmecklenburgische Bundestagsabgeordnete Karin Strenz (CDU) hat sich am Mittwoch erneut mit dem Pflegeelternverein im nordwestmecklenburgischen Gressow getroffen, um sich über die aktuellen Entwicklungen des noch jungen Vereins zu informieren. “Während meines ersten Besuchs im vergangenen Jahr bei den engagierten Pflegeeltern wurde mir bewusst, wie hochgradig sensibel dieser Verantwortungsbereich ist. Umso dankbarer bin ich für…
Funklöcher in Mecklenburg-Vorpommern Thema im Landtag
Die Regierungsfraktionen SPD und CDU machen sich für “ein funklochfreies Mecklenburg-Vorpommern” stark, sehen die Verantwortung dafür aber vor allem beim Bund. In einem Antrag, mit dem sich der Landtag auf seiner Sitzung heute befasst, fordern sie die Landesregierung auf, zügig eine Bundesratsinitiative zu starten. Damit soll der Bund ermahnt werden, «seine grundgesetzliche Kompetenz» für eine…
Schwesig bekennt sich zu öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Schwesig bekennt sich zu öffentlich-rechtlichem Rundfunk Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für eine umfassende und sachgerechte Information der Bevölkerung hervorgehoben und die Gebührenfinanzierung verteidigt. Gerade in Zeiten von Fake News und Filterblasen komme den Sendeanstalten eine besondere Rolle zu. Die Politik nehme keinen Einfluss auf die Programmgestaltung, habe aber für…