Angesichts des Umfragehochs der AfD in Mecklenburg- Vorpommern hat Grünen-Bundesparteichef Omid Nouripour zu einer klaren Abgrenzung von rechtsextremen Positionen gemahnt.
“Wir müssen die Umfragewerte der AfD in Mecklenburg-Vorpommern ernst nehmen”, sagte Nouripour am Samstag bei einem Landesparteitag der Grünen in Güstrow. Es brauche dringender denn je einen Schulterschluss demokratischer Parteien. “Die AfD bietet keine Lösungen. Sie redet schlecht über unser Land, um sich selbst zu profilieren.”
Die AfD überholte nach einer in dieser Woche veröffentlichten Umfrage von infratest dimap die regierende SPD in Mecklenburg-Vorpommern und liegt demnach auf Platz eins im Nordosten. Bei einer Landtagswahl käme sie derzeit auf 32 Prozent der Stimmen. Die Partei, die in Teilen als rechtsextrem gilt, würde damit ihr Ergebnis der Landtagswahl vom September 2021 fast verdoppeln.
Nouripour betonte, der Graben verlaufe zwischen demokratischen Parteien auf der einen und Nazis auf der anderen Seite und nicht zwischen Opposition und Koalition. “Der einzig gangbare Weg für uns Demokratinnen und Demokraten ist die klare Abgrenzung von rechtsextremen Positionen.”
