Freitag, 19.April 2024 | 21:47

Rostock: MV-SPD debattiert über Führungspersonal und Energie

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Die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern wählen bei einem Parteitag in Rostock mit einjähriger coronabedingten Verspätung ihr Führungspersonal neu.

Regierungschefin Manuela Schwesig stellt sich der Wiederwahl. Es wird damit gerechnet, dass die 48-Jährige am Samstag für weitere zwei Jahre im Amt der Landesvorsitzenden bestätigt wird. Sie führt den Landesverband seit 2017. Beim Parteitag 2019 erreichte sie ein Ergebnis von 94,8 Prozent. Gegenkandidaten gab es bislang keine.

Ungeachtet der Kritik wegen ihres früher russlandfreundlichen Kurses gilt Schwesigs Position in der Partei als unangefochten. Der klare Sieg der SPD bei der Landtagswahl am 26. September vorigen Jahres wurde zu großen Teilen der Partei- und Regierungschefin zugeschrieben. Zu Wahl stehen auch die drei Stellvertreterposten im Landesvorstand, für die es aber vier Kandidaten gibt.

Die Amtsinhaber Nadine Julitz, Christian Pegel und Stefan Sternberg treten wieder an. In die engste Führungsspitze drängt erneut auch der Greifswalder Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki. Bei der jüngsten Wahl im März 2019 hatte er erfolglos kandidiert. Neben den Personalien liegt auf den Tischen der über 130 Delegierten eine rund 100 Seiten starkes Antragsbuch.

Dabei geht es angesichts der Energiekrise auch um eine mögliche Verlängerung der Laufzeiten für die drei noch aktiven Atomkraftwerke in Deutschland, die Ende des Jahres abgeschaltet werden sollen. Schwesig hatte sich kürzlich in dieser Frage gegen “Denkverbote” ausgesprochen und die Energiesicherheit für die Bevölkerung und für die Wirtschaft als Priorität bezeichnet. Der Landesvorstand plant einen Initiativantrag zum Thema Energieversorgung.

Der Parteitag beginnt am Samstag um 10.00 Uhr, die Abstimmung über den Landesvorsitz wird nach 15.00 Uhr erwartet. Als Gast kommt am Samstag auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in die Rostocker Stadthalle. Am Sonntag (10.00 Uhr) wird Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu den Delegierten sprechen.

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