Bei der Landeswahlleitung sind 15 schriftliche Einsprüche gegen die Gültigkeit der Landtagswahl vom 26. September eingegangen.
Ob noch weitere Einsprüche im E-Mail-Eingang sind, sei aufgrund eines seit einer Woche andauernden Internetausfalls in ihrem Amt unklar, sagte Landeswahlleiterin Gudrun Beneicke am Donnerstag.
Seit Donnerstag voriger Woche ist das Landesamt für innere Verwaltung, bei dem die Landeswahlleitung angesiedelt ist, vom Internet abgeschnitten. Die Server sind heruntergefahren worden. Zunächst war von einem IT-Angriff ausgegangen worden, später rückte man von diesem Verdacht ab. An einer Lösung des Problems werde mit Hochdruck gearbeitet, heißt es in einer Tonbandansage, die erklingt, wenn man versucht, das Landesamt übers Festnetz anzurufen.
Die Einsprüche werden dem Wahlprüfungsausschuss des Landtags zugeleitet, so Beneicke. Wann das geschieht, sei noch offen, sagte sie. Zunächst solle abgewartet werden, bis wieder Zugriff auf die E-Mails besteht, um zu schauen, ob dort noch Einsprüche bis zum Ablauf der Frist am Montag (25. Oktober) eingegangen sind.
Nach der Landtagswahl 2016 waren 20 Einsprüche gegen die Gültigkeit eingegangen. Sie wurden alle vom Wahlprüfungsausschuss abgewiesen.
