Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will auf EU-Ebene gegen die fernöstliche Konkurrenz im Schiffbau vorgehen.
“Wir haben außerhalb von Europa zum Teil eine Wettbewerbssituation, die das Reagieren der Europäischen Union notwendig macht”, sagte Altmaier am Montag in Rostock zum Auftakt der 12. Nationalen Maritimen Konferenz. “Es gibt Länder, die in sehr eindeutiger und manchmal auch aggressiver Form versuchen, Teile des zivilen Schiffbaus zu monopolisieren oder zu dominieren, und deshalb werden wir diese Entwicklung nicht einfach tatenlos geschehen lassen.”
Welche Länder Altmaier im Einzelnen im Blick hat, und welche Maßnahmen ihm vorschweben, sagte er nicht. In der Werftindustrie gelten aber vor allem fernöstliche Schiffbauer, allen voran aus China, als gefährlichste Konkurrenz. Erst in der vergangenen Woche hatte der Branchenverband VSM beklagt, dass sich die deutschen Schiffbauer seit Jahren gegen übermächtige Konkurrenz einem Kampf mit ungleichen Mitteln ausgeliefert sehen. Dabei fühlen sie sich von Berlin und Brüssel im Stich gelassen. Seit den 1980er Jahren mussten die Schiffbauer immer mehr Marktanteile in den Fernen Osten abgeben, zunächst nach Japan, dann auch nach Südkorea – und seit Anfang dieses Jahrhunderts verstärkt in Richtung China.
Altmaier verwies ausdrücklich auch auf seine 2019 vorgelegte “Nationale Industriestrategie”. Damit will er Deutschland als einen der wettbewerbsfähigsten Industriestandorte erhalten. Altmaier hatte damals auch vorgeschlagen, notfalls mit staatlicher Hilfe Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern und feindliche Übernahmen in sehr wichtigen Fällen über staatliche Beteiligungen zu verhindern.
Nach heftiger Kritik daran gebe es heute große Einigkeit, “dass wir gegen derartige Wettbewerbsverzerrungen auf Ebene der Europäischen Union aktiv vorgehen müssen”, sagte der Minister in Rostock.
