Justiz

Weihnachten im Gefängnis mit Lagerfeuer und Blasmusik
Weihnachten wird auch in den Gefängnissen des Landes festlich begangen. Es gibt Gottesdienste, gutes Essen und kleine Geschenke, wie das Justizministerium am Sonntag mitteilte....

Prozess gegen 59-jährigen Mann wegen Kindesmissbrauchs
Wegen mehrfachen sexuellen Missbrauchs seiner Adoptivtochter muss sich ein 59-jähriger Mann aus Nordwestmecklenburg heute an vor dem Landgericht Schwerin verantworten.
Nach Angaben des Gerichts...

Prozess um Dreifachmord in Rövershagen wird fortgesetzt
Vor dem Landgericht Rostock geht heute der Prozess gegen einen des dreifachen Mordes angeklagten 27-jährigen Mann weiter. Er soll im Februar in Rövershagen bei...

Gericht erläutert Urteil: Arbeitszeit muss ab sofort erfasst werden
Jede zweite Überstunde wird nicht bezahlt. Das Bundesarbeitsgericht verpflichtet immerhin alle Arbeitgeber, die Arbeitszeiten zu protokollieren. Die Bundesregierung will sich nun beeilen, ihren Gesetzentwurf...

Prozess gegen mutmaßlichen Dreifachmörder geht weiter
Vor dem Landgericht Rostock wird am heutigen Morgen (9.30 Uhr) der Prozess gegen einen 27-Jährigen fortgesetzt, der im Februar in Rövershagen bei Rostock seine...

MV führt Teilzeit-Referendariat in der Justiz ein
Angehende Juristen können in Mecklenburg-Vorpommern ihr Referendariat nun auch in Teilzeit absolvieren.
Der Landtag beschloss am Mittwoch die dafür notwendige Gesetzesanpassung. Justizministerin Jacqueline Bernhardt...

Gericht: Ausreisepflicht im MV-Lockdown war rechtens
Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat eine Klage gegen eine im Corona-Lockdown erlassene Verordnung für ein Einreiseverbot und eine damit verbundene Ausreisepflicht abgewiesen. Damit folgte der...

War das Einreiseverbot im MV-Lockdown rechtswidrig?
Zweieinhalb Jahre nach einem in Mecklenburg-Vorpommern angeordneten Einreiseverbot und Ausreisegebot im Kampf gegen die Corona-Pandemie prüft das Oberverwaltungsgericht des Landes die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen....

Oberverwaltungsgericht rügt Aktenführung der Landesregierung
Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg- Vorpommern hat im Zusammenhang mit einem Normenkontrollverfahren die digitale Aktenführung der Landesregierung kritisiert.
"Wenn das der Vorteil der Digitalisierung sein soll,...

Gericht verhandelt Klage gegen Corona-Verordnungen
Das Oberverwaltungsgericht Greifswald verhandelt heute über eine Klage gegen einzelne Regelungen in zwei Corona-Verordnungen vom April 2020 sowie vom Mai 2021.
Konkret geht es...

Dreifachmord-Prozess gegen 27-Jährigen wird fortgesetzt
Vor dem Landgericht Rostock wird am heutigen Morgen (9.30 Uhr) der Prozess gegen einen 27-Jährigen fortgesetzt, der im Februar in Rövershagen bei Rostock seine...

Zeuge im Dreifachmord-Prozess: Angeklagter war immer „gut drauf“
Ein des Mordes an seinem Vater, seiner Schwester und seiner Mutter angeklagter 27-Jähriger hat laut Zeugenaussagen Tage nach deren Tod gemeinsam mit Freunden gefeiert....