Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern, die beim Ausbau ihrer Warnanlagen für den Bevölkerungsschutz bislang nicht in den Genuss staatlicher Förderung kamen, können nun doch noch auf Zuschüsse hoffen. Wie Innenminister Christian Pegel mitteilte, wird das 2021 gestartete Sirenenförderprogramm fortgeführt. Bund und Land hätten sich auf ein neues Finanzierungsmodell verständigt. “War es im ersten Sirenenprogramm allein der Bund, der entsprechende Finanzmittel bereitstellte, werden künftige Sirenen zur Hälfte aus Landesmitteln gefördert”, erklärte der SPD-Politiker.
Bis 2026 stehe so für den Nordosten voraussichtlich eine weitere Million Euro bereit. Zuwendungsbescheide erhielten zunächst jene 17 Kommunen, deren Anträge trotz höchster Priorität im ersten Förderzeitraum wegen ausgeschöpfter Mittel nicht hätten bewilligt werden können. Laut Pegel reicht das Geld, insgesamt 1,7 Millionen Euro, um in Mecklenburg-Vorpommern 122 neue Sirenen zu installieren oder vorhandene zu modernisieren. Diese seien nun in das Warnsystem MoWaS des Bundes eingebunden und könnten so auch zentral ausgelöst werden.
“Die Ereignisse im Ahrtal 2021 und die Herausforderungen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine haben uns allen deutlich vor Augen geführt, dass Sirenen auch im digitalen Zeitalter ein wichtiges Warnmittel bleiben”, machte der Minister deren Bedeutung deutlich. Mit der Fortsetzung des Sirenenprogramms setzten Bund und Land trotz schwieriger Haushaltslage ein Zeichen. Die verfügbaren Mittel würden vorrangig für Sirenen in hochwassergefährdeten Gebieten sowie in kreisfreien und großen kreisangehörigen Städten bereitgestellt.
Laut Innenministerium sind in Mecklenburg-Vorpommern aktuell etwa 1600 Sirenen einsatzbereit. Vor allem in größeren Städten waren in Erwartung technischer Alternativen vielfach Sirenen abgebaut worden. Als Reaktion auf neue Bedrohungslagen hatte der Bund 2021 ein 88 Millionen Euro schweres Förderprogramm aufgelegt. Für das Anschlussprogramm wurden 30 Millionen Euro bereitgestellt.
