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Schwesig lässt Koalitionsfrage offen

Nach ihrem deutlichen Wahlsieg hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Frage einer künftigen Regierungskoalition offen gelassen.

“Wir warten jetzt die endgültigen Ergebnisse ab und schauen dann, mit wem man stabile Mehrheiten bilden kann”, sagte Schwesig am Sonntag im ZDF auf die Frage, ob sie die Koalition mit der CDU fortsetzen wolle. Sie sehe drei klare Voraussetzungen für eine gemeinsame Regierung: Erstens stabile Mehrheiten, zweitens sozialdemokratische Themen wie eine starke Wirtschaft, gute Arbeit, sozialer Zusammenhalt und Umwelt sowie drittens die Verlässlichkeit des Partners. “Unsere Parteigremien werden morgen Abend zusammenkommen und dann schauen wir, mit wem wir Gespräche führen werden.”

Sie sei “natürlich sehr glücklich mit der SPD hier in Mecklenburg-Vorpommern. Wir haben unser Wahlziel ganz klar erreicht. Wir sind wieder stärkste Kraft und haben sogar noch richtig zugelegt”, sagte die SPD-Politikerin. “Ich bin sehr stolz, Ministerpräsidentin des schönsten Bundeslandes in Deutschland zu sein – und dass ich es jetzt auch bleiben darf.”

Zum Ergebnis ihrer Partei bei der Bundestagswahl sagte Schwesig: “Die SPD auch im Bund, in ganz Deutschland hat stark zugelegt. Sie selber wissen besser als ich, wie die SPD oft schon totgeredet wurde in Deutschland.” Sie sei “ganz stolz auf Olaf Scholz.” Er habe einen “starken Wahlkampf” gemacht. “Jetzt müssen wir natürlich die Ergebnisse abwarten, und ich bin zuversichtlich, dass am Ende die SPD auch im Bund die Nase vorn haben kann.”

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