Bei Kontrollen auf Fracht- und Containerschiffen im Seehafen Rostock und anderen Häfen in Mecklenburg-Vorpommern finden Bundespolizei und Zoll immer wieder illegale Einfuhren. Es werde regelmäßig „risikoorientiert und stichprobenweise“ in allen Häfen kontrolliert, teilte eine Sprecherin des Hauptzollamts Stralsund der Deutschen Presse-Agentur mit.
Geldschulden und illegale Autos
Ein Schwerpunkt der Feststellungen im gewerblichen Verkehr – also auf Fracht-, Container- und Passagierschiffe (Binnen- und Hochsee) – ist laut Sprecherin die „Vollstreckung von Geldforderungen für andere Behörden“. Die zuständige Vollstreckungsbehörde treibt dann im Auftrag einer anderen Behörde Geld ein, beispielsweise wegen Steuerschulden, Bußgeldern oder Versicherungen.
Auch die „Festsetzung der Kfz-Steuer bei widerrechtlicher Nutzung“ werde bei Kontrollen immer wieder registriert. Das ist dann der Fall, wenn Autos aus dem Ausland mitgebracht und dann ohne Anmeldung und so auch ohne Zahlung der Kraftfahrzeugsteuer illegal gefahren werden.
200 Zigaretten pro Person erlaubt
Zudem komme es immer wieder vor, dass bei der Einfuhr nicht angemeldeter Waren – darunter Fahrzeuge und technische Geräte – Steuerbescheide erstellt werden. Auch bei der Tabaksteuer werden laut Sprecherin immer wieder Verstöße festgestellt. Erlaubt sind dem Zoll zufolge 200 Zigaretten pro Person aus Nicht-EU-Staaten.
Führen Personen größere Mengen mit, werden bei Überschreitung Abgaben fällig. „Je nach Verstoß können auch straf- oder bußgeldrechtliche Verfahren die Folge sein“, erklärte die Sprecherin des Hauptzollamts.